Von der Auto- zur Kriegslust

Deutschlands Autobauer können auch anders. Statt globale Märkte zu erobern und zu dominieren, entdecken sie die Defensive als interessante Taktik. Nach Milliardeninvestitionen in die Entwicklung und Produktion von Elektrofahrzeugen, der Konzentration auf den größten globalen Markt China und der zunehmenden Auslagerung von Entwicklungsleistungen und Produktion dorthin, hat die Branche ein Auge auf die Rüstungsproduktion geworfen. »Auto to Defense« heißt das im Marketing-sprech. Absatzprobleme, weil das Preis-Leistungs-Verhältnis nicht mehr stimmt, lassen die Profitmargen schrumpfen. Erneut werden Elektroautos vom Staat subventioniert. Dabei fließt dieses Geld, wenn überhaupt, dann eher in die Kassen chinesischer Hersteller. Prompt diskutiert man in Berlin und Brüssel neue Zölle gegen diese Konkurrenz.

Krisenreaktion des Kapitals

In Kreisen der Kapitaleigner werden Gegenmaßnahmen erwogen. VW will Werke schließen und bis zu 140.000 Beschäftigte »freisetzen«. Mercedes führt längere Arbeitszeiten ein und ruft die eigenen Leute auf, sich stärker zu engagieren. Und auch BMW setzt auf Arbeitsplatzvernichtung. Dort sieht man die Lage bei VW wohl als Menetekel, wo der Porsche-Piëch-Familienclan – er besitzt über die Porsche SE mehr als die Hälfte der VW-Stammaktien – zuletzt Milliarden auf seine Anteile abschreiben musste. Das verursacht Unbehagen in der Beletage des Kapitals.

Wird nun aus VW der weltgrößte Panzerbauer, aus BMW etwa ein dominierender Drohnenproduzent? Eher unwahrscheinlich. Dafür sind die Gewerke sowie die Regeln der Kriegsgerätehersteller und der Autobauer zu verschieden. Irgendwas mit KI reicht – außer bei Drohnen – nicht aus. Auch hat der Bundestag noch keine Generalmobilmachung der Industrie beschlossen. Und die im Vergleich eher kleine Rüstungsbranche kann die bereits jetzt pro Jahr auf die Straße gesetzten Autobauer – 2025 waren es laut Statistischem Bundesamt nach drei Quartalen bereits über 48.000 – nur sehr begrenzt aufnehmen.

Derzeit steht das Projekt »Auto to Defense« eher für Mitnahmeeffekte, die die Konzernbosse als Kompensation für den Abbau ihrer Kernproduktion realisieren möchten. Denn die Aufwendungen für Stellenstreichungen, Schließung ganzer Werke und Abfindungen sind hoch. Der Ansatz, einen Teil der eigenen Produktion auf »Dual Use« zu erweitern, triggert nicht nur Großkonzerne. Auch Mittelständler und kleinere Betriebe sind inzwischen eifrig dabei, auf diese Weise ein Schnäppchen zu machen.

Volkswagen prescht vor

Bei VW steuert das Management diesen Kurs seit einiger Zeit – und wird dabei auch vom Betriebsrat unterstützt –, so lange Jobs erhalten werden. Als Beispiel kann das »überflüssige« Werk in Osnabrück gelten. Dies wollte der Vorstand zunächst an Rheinmetall verkaufen, aber der Rüstungsriese, dessen Aktie im Dax 40 die mit Abstand teuerste ist, winkte ab. Seitdem verfolgen der Vorstand und der zweitgrößte Anteilseigner, das Land Niedersachsen, einen Plan, den Betrieb an den israelischen Rüstungskonzern Rafael zu veräußern. Rafael produziert wesentliche Komponenten des »Iron Dome«. Das ist Israels Raketenabwehrsystem, auf das inzwischen zahlreiche Staaten aus der NATO und dem Nahen Osten ein Auge geworfen haben.

Medienberichten zufolge, hatte der drittgrößte VW‑Investor – der Staatsfonds von Katar – Einspruch gegen diesen Deal eingelegt. Inzwischen melden Zeitungen wie aktuell die NOZ, dass es demnächst eine Einigung mit zahlreichen Kompromissen geben werde. Haupttreiber dieser versuchten »Werksrettung« ist die Landesregierung in Hannover, die laut VW-Gesetz ein Vetorecht im Konzern besitzt.

Deren Emsigkeit hat Gründe. Das Aktienpaket, aber auch die Steuereinnahmen und die bis vor zwei, drei Jahren sehr gute Beschäftigungslage sind existentiell für das Bundesland. Eine drohende Werksschließung macht sich zudem für die dort behäbig eingenistete SPD (aus der auch das angeblich beliebteste Regierungsmitglied Boris »Kriegstüchtig« Pistorius stammt) vor den Landtagswahlen nicht gut.

Das bedeutet nicht, dass VW, Mercedes oder BMW keine militärischen Güter herstellen und weitere herstellen könnten. Militärfahrzeuge erfreuen sich großer staatlicher Nachfrage. VW und Mercedes sind hierbei gut im Geschäft, auch wenn das aus Konzernsicht eher klein ist. Aber eine Ausweitung ist möglich. Und notwendig. Denn die Bundesrepublik fühlt sich bereits jetzt sehr bedroht und werde – wie offiziell behauptet und im Propagandastakkato von den »Qualitätsmedien« wiederholt – schon 2029 von Russland überfallen.

Geld für den Großkonflikt

Der Kopfsprung des Automotive-Kapitals in die Rüstungsproduktion folgt also keiner von den Bossen langfristig geplanten Entscheidung. Er kann eher als Reaktion auf zwei politisch-ökonomische Entwicklungen bezeichnet werden, die sowohl Kapital als auch »Arbeit« – hier sind Gewerkschaften und Betriebsräte gemeint – zum Handeln zwingen: die Erosion ihrer globalen Konkurrenzfähigkeit sowie die Weigerung des Staates, die krisenhafte Entwicklung der Wirtschaft seit 2020 durch Reformen zu stoppen.

Auch dürfte es sich in den Chefetagen herumgesprochen haben, dass der neuerliche »Ostfeldzug« des globalen Westens unter US-Führung (egal ob unter Biden oder Trump) einer Langzeitstrategie folgt. Die lautet vereinfacht: Eindämmung und Zermürbung der Russischen Föderation, Bremsung des ökonomischen, militärischen und politischen Aufstiegs Chinas, Aufbrechen des sich gegen den US-Imperialismus zusammenraufenden Blocks des globalen Südens (BRICS, OPEC plus, etc.) – wozu die Aggression gegen und Unterwerfung von Venezuela ebenso zählt wie der US-israelische Überfall auf Iran – und Sicherung der eigenen globalen Vormachtstellung.

Der hiesige Machtapparat leitet daraus seine aktuellen Prioritäten ab. Er will die Ukraine bedingungslos mit Geld und Waffenlieferungen unterstützen. Dabei stürzt er sich immer tiefer in einen Konflikt, der im schlimmsten Fall zur nuklearen Auslöschung des eigenen Landes führen könnte. Er will die Aufrüstung drastisch erhöhen und die Mobilisierung der Bundeswehr ankurbeln, fünf Prozent der Wirtschaftsleistung (200 Milliarden Euro) für die »Kriegstüchtigkeit« berappen und offenbar das Land an autoritäre Verhältnisse gewöhnen, wie sie während der Coronapandemie bereits erprobt worden waren.

Die dafür benötigten Unmengen an Geld werden letztlich der Mehrheit der Bevölkerung nicht nur durch höhere Massensteuern abgenötigt, sondern auch durch das Streichen von Sozialleistungen bereitgestellt. Zusätzlich steigen mit den von der »Schuldenbremse« befreiten Kriegskrediten die Zinszahlungen aus der Staatskasse an privilegierte Geldgeber. So werden die Menschen, zumindest in Europa, erneut in einen globalen Großkonflikt getrieben, der nur sehr wenigen nützt und Milliarden verdammt. Den dritten dieser Art. Viel zu wenigen ist dies bewusst.