Ein in sich geschlossenes System

Pistazien, Teppiche, Öl und Sanktionen: Beim Stichwort »iranische Wirtschaft« dürften diese Begriffe am häufigsten fallen. Doch wie genau ist die Ökonomie der Islamischen Republik aufgebaut? Wie hat sie sich politisch entwickelt? Zunächst ein paar Eckdaten: Seit Jahrzehnten sind Öl und Gas Irans wichtigste Wirtschaftspfeiler. Das Land verfügt über die drittgrößten nachgewiesenen Ölreserven sowie die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt. Neben den beiden Sektoren gehören die Petrochemie, die Automobilindustrie, der Bergbau und die Landwirtschaft zu den wichtigsten Wirtschaftszweigen. Das Land hat mit seinen circa 90 Millionen Einwohnern 13 öffentliche und private Automobilhersteller, die selbst in Syrien und Libyen produzierten. Nach kaufkraftbereinigtem Bruttoinlandsprodukt (BIP) gehört es zudem zu den 30 größten Wirtschaftsmächten – und das trotz der jahrzehntelangen Sanktionierung durch USA, EU und Vereinte Nationen.

Das erste Sanktionspaket brachten die USA im November 1979 auf den Weg, offiziell wegen der Besetzung der US-Botschaft in Teheran durch Studenten. Diese hatten gegen die Aufnahme des gestürzten Schahs Mohammed Reza Pahlavi in den Vereinigten Staaten demonstriert. Vornehmlicher Grund für diese und alle folgenden Sanktionen war jedoch, dass Washington ein eigenständig agierendes Teheran verhindern wollte. Bereits 1953 hatte es zusammen mit London den demokratisch gewählten Premierminister Mohammed Mossadegh zu Fall gebracht, nachdem dieser es gewagt hatte, die Öl- und Gasindustrie zu verstaatlichen.

Bonyads als Wirtschaftsanker

26 Jahre später wandte sich das Land infolge der »Islamischen Revolution« erneut gegen die Ausbeutung der Rohstoffe des Landes durch externe Kräfte: Ausländische Ölunternehmen wurden rausgeschmissen oder verloren ihre Anteile, und die neue Verfassung verbot ausländischen Besitz natürlicher Ressourcen. Die neue Führung um den Geistlichen Ruhollah Khomeini setzte zunächst auf eine Politik der importsubstituierenden Industrialisierung. Bei dieser soll die inländische Produktion gefördert und von aus dem Ausland eingeführten Gütern unabhängig gemacht werden. Sie konfiszierte zudem den Besitz der bis dato herrschenden Klasse. Alle privaten Banken, Versicherungsunternehmen und die Schwerindustrie wurden unter staatliche Kontrolle gestellt. Das enteignete Vermögen der königlichen Familie und ihrer Verbündeten wurde zum öffentlichen Eigentum deklariert und neugeschaffenen »revolutionären« Stiftungen, den Bonyads, übergeben. Diese stehen unter der direkten Kontrolle des »Obersten Führers«, sind von Zoll und Steuern befreit, können staatlich geförderte Darlehen erhalten und haben erleichterten Zugang zu Fremdwährungen. Gleichzeitig sollen sie wohlfahrtsstaatliche Aufgaben übernehmen. Sie sind jedoch weder rechenschaftspflichtig, noch werden sie von der Regierung kontrolliert. Es heißt, mehr als die Hälfte des Staatshaushalts fließe an die Stiftungen. Auch die traditionellen Basare büßten Macht zugunsten der Bonyads – deren Leiter jedoch aus der Klasse ebendieser Kaufleute kamen – und einer Handvoll loyaler Händler ein. Aufgrund klientelistischer Verbindungen zum Staat erhielten letztere Importlizenzen sowie Steuer- und Zollvergünstigungen.

Neoliberale Reformen

Ende der 1980er Jahre machten sich die negativen wirtschaftlichen Folgen des Iran-Irak-Kriegs, der Fluktuationen auf dem internationalen Ölmarkt und der US-Sanktionen bemerkbar. Bonyads und Händler setzten sich nun für mehr Kapitalismus ein. Mit Erfolg: 1990 wurden viele eher linke Islamisten in der Regierung durch in den USA ausgebildete Technokraten ersetzt. Die folgenden Regierungen unter den Präsidenten Ali Akbar Haschemi Rafsandschani und Mohammed Khatami führten neoliberale Maßnahmen durch, darunter die Liberalisierung des Devisensystems, den Abbau von Subventionen, die Privatisierung staatlicher Unternehmen sowie die Förderung ausländischer Direktinvestitionen. Sie setzten zudem vermehrt auf Export. Vormals staatliche Unternehmen wurden an Beamte und gut vernetzte Personen aus dem inneren Kreis der Regierung zu Spottpreisen verkauft. Die neuen Eigentümer erhielten äußerst günstige Ratenzahlungskonditionen. Auch von Regierungsbeamten geführte Investmentgesellschaften wurden als private Unternehmen anerkannt. Bis 2005 entwickelten sich so viele auf den ersten Blick private Firmen, die jedoch Tochtergesellschaften verschiedener Ministerien sind und in denen Beamte und deren Angehörige arbeiten. Auf diese Weise entstand auch eine am internationalen Kapital orientierte Schicht in der Regierung, die für eine Normalisierung der Beziehungen zur EU und den USA plädiert.

In der Amtszeit von Mahmud Ahmadinedschad (2005–2013) gingen die Privatisierungen weiter. Man könnte allerdings auch von einer Pseudoprivatisierung sprechen, schließlich profitierten vor allem »revolutionäre« Institutionen und die parastaatlichen Stiftungen. Viele große staatliche Unternehmen wurden den Bonyads und militärischen Kräften, etwa den Revolutionsgarden oder den mit ihnen verknüpften paramilitärischen Basidsch, übertragen. Die bis dato moderate wirtschaftliche Aktivität der Revolutionsgarden nahm so sehr zu, dass sie zum mächtigsten ökonomischen Akteur avancierten. Schon 2015 sollen sie mit Hilfe eines undurchsichtigen Netzwerks an Unternehmen etwa ein Sechstel des BIP erzeugt haben. Heute dürfte dieser Anteil noch größer sein. Einige Beobachter gehen gar von 50 Prozent aus. Auch das Hauptquartier zur Umsetzung des Befehls des Imams (Sated), also die Organisation des »Obersten Führers«, weitete ihre Aktivitäten durch den Erwerb von Anteilen an großen staatlichen Unternehmen aus. Politikwissenschaftler wie Kayhan Valadbaygi sprechen in Anlehnung an den militärisch-industriellen Komplex in den USA davon, dass sich ein Militär-Bonyad-Komplex herausgebildet hat.

Revolutionsgarden dominieren

Dieser Komplex profitiert vom aktuellen System der Islamischen Republik mit ihren Privilegien, doch auch die Regierung und die geistliche Führung ziehen Nutzen aus ihm. Dass die Stiftungen Güter vereinfacht unter Marktpreisen importieren, exportieren und verkaufen können, hat ihre Marktmacht selbst unter den Sanktionen gestärkt. Stiftungen und Revolutionsgarden bilden große Konglomerate im Inland sowie Firmen im Ausland. Ihre undurchsichtige Unternehmensstruktur hilft der Regierung, da so trotz Sanktionen Handel möglich ist. Außerdem binden die Stiftungen durch Sozialhilfen einen großen Teil der unteren Klassen an sich. Das funktioniert selbst in Zeiten der Rezession, schließlich unterliegen sie, anders als öffentliche Sozialeinrichtungen, keinen Haushaltszwängen. Zudem finanzieren die Stiftungen Schulen, Universitäten, Forschungseinrichtungen, Buchdrucke, Zeitschriften, Filmproduktionen und Museen.

Zwar wird heiß debattiert, ob der Bonyad-Militär-Komplex am Status quo festhält, weil er vom aktuellen System profitiert, oder aber, ob er für eine weitere Integration in das vom Westen dominierte Wirtschaftssystem eintritt, um seine Gewinne zu maximieren. Fest steht jedoch, dass er in Anbetracht veralteter Technologien und daraus resultierender niedriger Produktivität auf ausbeuterische Arbeitsbedingungen zur Kapitalakkumulation setzt. Seit Beginn der 1990er Jahre versuchen Regierungen, die nach der Revolution geschaffenen Arbeitsschutzgesetze auszuhöhlen und einen »flexiblen Arbeitsmarkt« zu schaffen. Das hat dazu geführt, dass die Mehrheit der Arbeitsverträge schon 2018 Kurzzeitverträge von sechs Monaten oder weniger waren. Im Jahr 1990 lag diese Zahl noch bei nur sechs Prozent. Auch Kinder- und Zwangsarbeit, letztere vor allem von afghanischen Mi­granten, hat in den vergangenen Jahren zugenommen.

Festzustehen scheint auch, dass Irans Führung und die Wirtschaftsgrößen eine noch engere wirtschaftliche Kooperation mit China anstreben. In den vergangenen Jahren sind weitreichende Beziehungen zur Volksrepublik aufgebaut worden: Beijing ist der wichtigste Export- sowie Importpartner, 2021 unterzeichnete Teheran eine 25jährige Kooperationsvereinbarung mit der Volksrepublik und hat sich auch der Initiative der »neuen Seidenstraße« angeschlossen; circa 90 Prozent von Irans Ölexporten gehen nach China. Seit 2023 ist Iran zudem Mitglied der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, seit 2024 der BRICS.