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31.08.2022
Kriegskredite für die Bundeswehr

Aufrüsten zur Weltmacht

Bundesregierung nutzt 100 Milliarden schweres »Sondervermögen« zur Erfüllung langgehegter geopolitischer Ambitionen

Von Tobias Pflüger
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte in einer Sondersitzung des Bundestages am Sonntag, dem 27. Februar, als angebliche Reaktion auf den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine ein 100 Milliarden Euro teures Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr verkündet. Und dass ab sofort zwei Prozent des Bruttoinlands­produkts (BIP) für »Verteidigung« ausgegeben würden. Das Aufrüstungsprogramm wird beschönigend »Sondervermögen« genannt, es handelt sich aber um ...

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