-
04.12.2007
- → Inland
Hamburg: Initiative gegen Scientology
Hamburg. Der Hamburger Innensenator Udo Nagel will Scientology verbieten lassen. Auf der Innenministerkonferenz der Länder am kommenden Donnerstag wird Nagel einen entsprechenden Antrag einbringen, wie eine Behördensprecherin am Montag erklärte. Es gehe darum, Einigkeit mit den Ländern zu erlangen und Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) per Beschluß aufzufordern, ein Ermittlungsverfahren gegen Scientology einzuleiten, sagte die Sprecherin, die damit einen Bericht des Nachrichtenmagazins Focus bestätigte. Der parteilose Nagel will Scientology über das Vereinsgesetz verbieten lassen. Der Verein stelle sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und verfolge seine »verfassungsfeindlichen Ziele in einer aggressiv-kämpferischen Weise«, hieß es zur Begründung.(AP/jW)
→ Sie können uns auch mit einer Spende unterstützen
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Solidarität jetzt!
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
