27.10.2007
Zurück zum Staat?
Erhard Eppler verteidigt den Sozialstaat gegen Marktfetischismus. Die SPD korrigiert ihren Kurs im »Hamburger Programm« zaghaft nach links
Von Uwe-Jens Heuer
Lange Zeit beherrschte die neoliberale Sicht auf den Staat die
öffentliche Meinung. Der Staat sei notwendig für eine
(kriegsbereite) Außenpolitik, für eine sie flankierende
Innenpolitik und die Sicherung eines Rechtsrahmens für den
Markt. Im übrigen aber solle diesem alles überlassen
bleiben, entsprechend den Dogmen von Friedrich August von Hayek und
Milton Friedman. Mit der 2003 erfolgten Verkündung der
»Agenda 2010« Gerhard Schröders hatte die SPD
diese Sicht über...
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