16.05.2007 / Antifaschismus / Seite 15

7000 falsche Stimmen

Bürgerbegehren gegen Moscheebau in Köln gescheitert. Rechte Organisation aus der Domstadt als Vorbild für »Bürgerbewegung Pro Deutschland«

Hans Daniel

Bei einer Unterschriftensammlung für das von der rechten Vereinigung »Pro Köln« initiierte Bürgerbegehren gegen den Bau einer Moschee im Kölner Stadtteil Ehrenfeld ist es offenbar nicht korrekt zugegangen. Bei einer amtlichen Überprüfung der eingereichten rund 23000 Unterschriften hat die Stadtverwaltung 7000 nicht anerkannt. Damit ist das Bürgerbegehren rechtlich unzulässig. Bei 3000 Unterschriften waren zum Beispiel die Angaben der Unterzeichner falsch oder unvoll...

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