24.04.2007
Sozial statt liberal
Die EU-Verfassung steht seit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wieder auf der Tagesordnung. Worin liegen ihre Mißstände und welche Grundzüge sollte ein alternativer Vertrag haben?
Von Gregor Schirmer
Zur Zukunft der EU und ihrer Verfassung hat die »feierliche« Erklärung des Berliner Gipfeltreffens anläßlich des 50. Jahrestages der Römischen Verträge im März so gut wie nichts gebracht. Derweil handelt die deutsche Ratspräsidentschaft mit ihren Partnern hinter dem Rücken der Völker einen sogenannten Fahrplan aus, mit dem die »Substanz« des durchgefallenen Vertrags – womöglich unter einem weniger ambitionierten Namen – gerettet werden soll. Vieles deutet darauf hin...
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