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07.04.2007

Für Angriffskrieg ungeeignet

Bundesregierung: Völkerrecht gilt nicht für einfache Bundeswehrangehörige

Von Frank Brendle
Die Bundeswehr unterläuft systematisch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Irak-Krieg. Das verdeutlicht die Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Linksfraktion) zum »Angriffskriegsverweigerer« Major Florian Pfaff. Der Major hatte während des Irak-Krieges seine Weiterarbeit an einem Computerprogramm verweigert, um nicht indirekt die US-Kriegführung zu begünstigen. Befehle, seine Arbeit fortzuführen, betrachtet...

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