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02.12.2006

Nicht hinnehmbares Unrecht

Fraktion Die Linke brachte Antrag zur »Entschädigung für Opfer nationalsozialistischer Verfolgung« in den Bundestag ein. Unionsparteien, SPD und FDP gaben Ablehnung zu Protokoll

Von Hans Daniel
Die Bundestagsfraktion Die Linke hat am Donnerstag im Bundestag einen Antrag zur »Entschädigung für Opfer nationalsozialistischer Verfolgung« und einer damit verbundenen Änderung des Bundesentschädigungsgesetzes (BEG) eingebracht. Die entsprechende Drucksache war der Tagesordnungspunkt 18, die Redebeiträge wurden folglich nur schriftlich zu Protokoll gegeben. Das Parlament solle feststellen und beschließen, daß es »moralisches Unrecht und nicht hinnehmbar« ist, »wen...

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