18.11.2006 / Wochenendbeilage / Seite 3 (Beilage)

Demokratieblockade

Der Schwarze Kanal

Werner Pirker

Die neoliberale Einheitspartei nimmt immer deutlicher Gestalt an. Hessens Ministerpräsident Koch lag auf seine Weise durchaus im Trend, als er der Konkurrenzpartei »Freie Wähler« dafür Fördermittel zukommen ließ, daß diese seiner CDU nicht in die Quere komme. Seine Integrationsbestrebungen werden ihm nun als Bestechungsversuch zur Last gelegt. Auch wenn die Tendenz von der Konkurrenz-Demokratie zur Konsens-Demokratie weist, war er auf der Suche nach dem Konsens doch...

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