Zum Inhalt der Seite
15.11.2006

Man müßte es nur wollen

Solange an der V-Leute-Praxis festgehalten wird, sind Rufe nach einem neuen NPD-Verbotsverfahren heuchlerisch

Von Ulla Jelpke
Als am 18. März 2003 das NPD-Verbotsverfahren vom Bundesverfassungsgericht eingestellt wurde, gab es lange Gesichter bei den Hauptverantwortlichen. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) und Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) hatten das Verfahren in Karlsruhe so dilettantisch geführt, daß die Karlsruher Richter, obwohl sie von der Verfassungswidrigkeit der NPD überzeugt waren, den Prozeß aus formalen Gründen beendeten. V-Leute des Verfassungsschutzes von B...

Artikel-Länge: 8674 Zeichen

Damit unabhängiger Journalismus weiter möglich bleibt: Unterstützen Sie die junge Welt mit einem Abonnement und erhalten Sie Zugang zu allen Analysen, Reportagen und Kommentaren.

Dein Abo zählt!

Bitte einloggen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

56,90 Euro/Monat Soli: 72,90, ermäßigt: 38,90

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

30,90 Euro/Monat Soli: 42,90, ermäßigt: 19,90

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

56,90 Euro/Monat Soli: 72,90, ermäßigt: 38,90