4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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11.10.2006 / Ausland / Seite 7

Ein »feindlicher Akt«

Türkei: In Frankreich geplantes Gesetz zur Genozidleugnung schlägt hohe Wogen

Nick Brauns
Die Türkei sieht die Meinungsfreiheit in Europa bedroht. Grund ist eine Gesetzesinitiative im französischen Parlament, wonach eine Leugnung des vor 90 Jahren im Osmanischen Reich stattgefundenen Völkermords an den Armeniern mit bis zu einem Jahr Haft oder einer Geldbuße von 45000 Euro bestraft werden soll.

Der von den Sozialisten eingebrachte Gesetzentwurf soll am Donnerstag im Parlament diskutiert werden. Die Opposition wirbt damit während des laufenden Präsidentsc...

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