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Bedenken gegen »Antiterrordatei«

Hamburg. Der frühere Richter am Bundesverfassungsgericht Dieter Grimm hat große Bedenken gegen die von der Bundesregierung geplante gemeinsame »Antiterrordatei« von Polizei und Geheimdienst. Grimm warnte in der Zeit davor, die bestehenden »rechtsstaatlichen Begrenzungen« im Namen einer »grenzenlosen Prävention« zu unterlaufen. Grimm pochte darauf, die Trennung zwischen Polizei und Geheimdienst und zwischen Polizei und Militär aufrechtzuerhalten. (AFP/jW)
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Erschienen in der Ausgabe vom 17.08.2006, Seite 5, Inland
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