15.07.2006 / Ansichten / Seite 8

»Integration«« war nur geheuchelt

Gipfel der Repression

Ulla Jelpke

Der gestrige »Integrationsgipfel« im Kanzleramt hat zur Radikalisierung der integrationsfeindlichen Ausgrenzungspolitik von CDU/CSU und SPD geführt. Damit war dieses Treffen in seiner Wirkung noch schlimmer als eine bloße Showveranstaltung. Notwendig wäre die Abkehr von der inhumanen Abschottungs- und Ausgrenzungspolitik der BRD gewesen. Statt dessen nutzten CDU/CSU und SPD den Gipfel als Anlaß, weitere Verschärfungen im Zuwanderungsrecht zu fordern.

Bundeskanzlerin ...

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