12.06.2006 / Feuilleton / Seite 13

Neu erschienen: Grundrechtereport

Arnold Schölzel

Nichts geändert habe sich in der zehnten Ausgabe des Reports, schreiben die Herausgeber, an der Grundthese, daß »ernsthafte Gefahren« für den Staat der Bundesrepublik »weniger ausgehen von sogenannten Verfassungsfeinden und verfassungsfeindlichen Bestrebungen, sondern in erster Linie vom Staat und seinen Institutionen«.

Das illustriert der Jahrgang 2006 nachdrücklich. Die frühere Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nennt den Fall Al Masri »ein Beispie...

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