Initiative »Achse des Friedens« fordert Verzicht Deutschlands auf ABC-Waffen

Im März hatte der Trägerkreis der Initiative »Achse des Friedens« in einer Rundmail darauf hingewiesen, daß der Verzicht Deutschlands auf atomare, biologische und chemische Waffen bislang nicht verfassungsrechtlich geregelt ist. In dem Text hieß es u. a.:Der bisherige Verzicht Deutschlands auf Atomwaffen steht auf rechtlich schwachen Füßen. Er beruht auf drei Grundlagen: 1) der Erklärung Adenauers vom 23. 10. 1954 im Rahmen der Pariser Verträge, daß die Bundesrepubl...