31.05.2006 / Inland / Seite 4

Initialzündung erhofft

Vorbereitungen für bundesweite Demonstration gegen Sozialabbau am 3. Juni in Berlin laufen auf Hochtouren. Die Forderungen: Mindestlohn, Grundsicherung, Arbeitszeitverkürzung

Jörn Boewe

Wie sie die Arbeitslosigkeit bekämpfen könnte, weiß die Bundesregierung zwar nicht, aber zur Bekämpfung der Arbeitslosen fällt ihr eine Menge ein. Noch vor der Sommerpause wird die Parlamentsmehrheit aus Christ- und Sozialdemokraten erhebliche Verschlechterungen für Arbeitslosengeld-II-Empfänger durchwinken – falls nichts dazwischen kommt. Ein Denkzettel à la France wäre wohl das einzige, was die große Koalition davon noch abhalten könnte.

»Schluß mit den ›Reformen‹ ...

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