16.03.2006
Grüne Friedensbomber
Mit dem Thema »Menschenrechte auf Kuba« soll die Linksfraktion ausgehebelt werden. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Bundestag ist bloßer Theaterdonner
Von Ulla Jelpke
Der Bundestag wird am heutigen
Donnerstag auf Initiative von Grünen und FDP über
»Menschenrechtsverletzungen auf Kuba« diskutieren. Beiden
Fraktionen geht es dabei aber weder um die Menschenrechte noch um
Kuba. Bei dem Theaterstück, das sie im Parlament aufführen
wollen, geht es vielmehr darum, die Linksfraktion vorzuführen.
Die Gelegenheit scheint günstig:
nachdem im vorigen Monat drei Abgeordnete der Linkspartei einer
kubafeindlichen Resolution im Eur...
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