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19.01.2006

Grüne wackeln beim BND-Ausschuss

Kompromiß nötig

Von Jürgen Elsässer
Die Einsetzung eines Bundestagsuntersuchungsausschusses zur BND-Affäre ist wieder unsicher geworden. Dazu ist nämlich die Unterstützung von mindestens einem Viertel der Abgeordneten erforderlich. Das aber kommt nur zusammen, wenn sich alle drei Oppositionsparteien auf einen gemeinsamen Antragstext einigen, der den inhaltlichen Rahmen der Ausschußarbeit umreißt. Im Verlaufe des Mittwochs drohten die Grünen offen mit einem Scheitern der entsprechenden Verhandlungen. M...

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