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19.12.2005

Verbot erlaubt Folter

In den USA sollen mit Gewalt erzwungene Geständnisse juristisch verwertbar sein – trotz allgemeiner Distanzierungen

Von Rainer Rupp / Norman Griebel
Foltern wird verboten, aber unter Folter zustande gekommene Geständnisse sind vor US-Gerichten juristisch verwertbar. Widersprüchlicher könnten die zwei Initiativen nicht sein, denen der US-Kongreß nun Gesetzeskraft verleihen will. Sie sind in Anhängen zum Haushaltsgesetz für das Verteidigungsministerium versteckt. Während das vom republikanischen Senator John McCain eingebrachte Folterverbot in der vergangenen Woche weltweite Aufmerksamkeit erregte, wurde vom »Grah...

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