Antifa-Klausel abgelehnt

Der Thüringer Landtag hat die Aufnahme einer Antifaschismusklausel in die Landesverfassung abgelehnt. Jeder politische Extremismus müsse bekämpft werden, sagte CDU-Justizminister Harald Schliemann am Donnerstag im Parlament. Dafür seien die Regelungen des Grundgesetzes und der Landesverfassung aber ausreichend. Schliemann reagierte damit auf einen Antrag der Linkspartei. »Jeder politische Extremismus muß bekämpft und vermieden werden. Sowohl das Grundgesetz als ...