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08.09.2005

Althaus stopft Löcher

Thüringens Ministerpräsident beharrt auf Nutzung von Solidarpaktmitteln zur Schuldentilgung. Linkspartei sieht darin Bankrotterklärung und kritisiert Taschenspielertricks

Von Holger Elias
Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) hält daran fest, Solidarpaktmittel auch zur Schuldentilgung einsetzen zu können. Er verteidigte seine Forderungen nach Neuausrichtung des sogenannten Solidarpakts und Lockerung der Vorgaben zur Mittelverwendung. Althaus mußte zudem vor der Presse einräumen, daß Thüringen im vergangenen Jahr lediglich 70 Prozent der 1,51 Milliarden Euro für den Aufbau Ost regelgerecht ausgegeben hat. Im Rahmen des »Fortschrittsbericht...

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