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16.08.2005

Stoiber gegen Stoiber

Bayerischer Ministerpräsident sagt Fernsehduell mit Oskar Lafontaine ab. Angela Merkel will Angleichung des ALG II Ost an Westniveau verhindern

Von Ulrich Schwemin
Es ist soweit. Das Arbeitslosengeld (ALG) II Ost soll von 331 Euro auf das Westniveau 345 Euro aufgestockt werden. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) halte den Zeitpunkt für gekommen, die bestehenden Unterschiede aufzuheben, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin. Noch im August solle ein entsprechender Gesetzentwurf dem Bundeskabinett vorgelegt werden. Daß dieser vom aufgelösten Bundestag gar nicht mehr beschlossen werden ka...

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