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30.07.2005

Die Hartz-Paketbombe

Zünden (CDU) oder entschärfen (WASG): Sozialgesetzgebungsszenarien vor der Bundestagswahl

Von Henning Schierholz
Mit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe in Gestalt von »Hartz IV« wurden zwei tiefgreifende Weichenstellungen im Sozialsystem vorgenommen: die Einführung einer »Grundsicherung für Arbeitsuchende« mittels eines eigenständigen Sozialgesetzbuches (SGB) II und die Etablierung von »JobCentern«. Gewollte Nebeneffekte waren erhebliche Leistungskürzungen, vor allem zu Lasten der bisherigen Arbeitslosenhilfeempfänger, die perspektivisch mehrere Milliarden Eu...

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