07.07.2005 / Ausland / Seite 9

Software bleibt frei

Keine Patente auf computerimplementierte Erfindungen: Europaparlament weist Richtlinienentwurf der EU-Kommission mit großer Mehrheit zurück

Ralf Wurzbacher

Das Europäische Parlament hat die Patentierung von Software in der EU auf absehbare Zeit verhindert. Ein vom EU-Ministerrat zur Abstimmung gestellter Richtlinienentwurf über die »Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen« wurde am Mittwoch in Strasbourg mit einer Mehrheit von 648 der anwesenden 680 Parlamentsmitglieder zurückgewiesen. Damit könnte die durch Exbinnenmarktkommissar Frits Bolkestein vor Jahren angestoßene Initiative zur Patentierung von Sof...

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