Ermittlungen abgelehnt

Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat es abgelehnt, Generalbundesanwalt Kay Nehm zu Ermittlungen wegen Gefangenenmißhandlungen im Gefängnis Abu Ghraib im Irak zu verpflichten. Das Karlsruher Gericht sei in dieser Sache nicht zuständig, hieß es in einem am Freitag nachmittag veröffentlichten Beschluß des Gerichts. Nehm hatte sich im Februar geweigert, gegen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und andere US-Militärs wegen der Folter von Gefangenen im bese...