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18.06.2005

EU-Europa nimmt Auszeit von Verfassung

Weitere Referenden nach Verlängerung von Ratifizierungsfrist abgesagt. Keine Einigung im Streit um Finanzen

Nach dem Beschluß des EU-Gipfels über eine »Auszeit« für die europäische Verfassung haben vier weitere Staaten den Ratifizierungsprozeß gestoppt. Dänemark, Schweden, Finnland und Portugal wollen bis auf weiteres nicht über das vor acht Monaten in Rom unterzeichnete Vertragswerk, das die EU auf Neoliberalismus und Militarisierung verpflichtet, entscheiden. Dies teilten die Regierungschefs am Freitag in Brüssel mit. Bundeskanzler Gerhard Schröder wies gleichwohl da...

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