AfD-Abgeordnete Huy scheitert mit Klage

Berlin. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy ist mit einer Klage gegen ihren Ausschluss aus einer Abgeordnetenvereinigung gescheitert. Das Landgericht Berlin erklärte in einem am Montag veröffentlichten Urteil den Ausschluss der Politikerin aus der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) für rechtens. Der Verein hatte seine Entscheidung mit ihrer Teilnahme am sogenannten Potsdamer Treffen im November 2023 begründet. Durch ihre Teilnahme und ihre fehlende Distanzierung von dieser Veranstaltung habe die AfD-Abgeordnete das Ansehen der DPG in grober Weise beschädigt. Der Verein hält sich dem Gericht zufolge damit an den ihm zustehenden Beurteilungsspielraum. Die DPG ist eine Vereinigung von Abgeordneten des Bundestags, der Landtage und des EU-Parlaments. Ihr gehören etwa 2.000 Mitglieder an, darunter 129 Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion. (AFP/jW)