Russland zitiert Goethe: Арш леккен

Moskau reagiert auf die am Dienstag verkündeten deutschen Maßnahmen gegen Russland vorerst asymmetrisch. Als Antwort auf die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn und des Russischen Hauses in Berlin durch die deutschen Behörden werden zwar laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow die Zweigstellen des Goethe-Instituts in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg geschlossen, aber nicht das deutsche Generalkonsulat in St. Petersburg. Lawrow sprach am Donnerstag im Rahmen des Östlichen Wirtschaftsforums (EEF) in Wladiwostok. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte dort dem russischen Fernsehen, Moskau selbst werde nicht der Initiator einer Herabstufung der diplomatischen Beziehungen sein. Präsident Putin sagte auf dem EEF, er sehe aktuell eine Chance für ein Friedensabkommen im Ukraine-Krieg.

Am selben Tag kündigte der Spiegel an, Berlin versuche, »im Alleingang den Druck auf Moskau zu erhöhen« und wolle die Ukraine militärisch stärker unterstützen. Nach Angaben der Zeitschrift sollen Tausende Angriffsdrohnen geliefert werden, Flugabwehrraketen vom Typ Iris-T noch im September. Allerdings seien »Patriot«-Luftabwehrraketen auch bei der Bundeswehr knapp. Insgesamt erhalte Kiew in diesem Jahr 11,5 Milliarden Euro Hilfe. Zudem, verlaute »aus Regierungskreisen«, solle die »Zusammenarbeit der Nachrichtendienste zwischen Kiew und Berlin intensiviert« werden.

Das könne »gravierende Folgen haben«, denn »nach Informationen des Spiegels erwägt die Regierung, der Ukraine künftig dabei zu helfen, Zielkoordinaten für Gegenangriffe zu sammeln«. Im Herbst soll zudem der Bundestag ein Gesetz beschließen, das den deutschen Geheimdiensten »aktive Maßnahmen« erlaubt. Lawrow, der sich in Wladiwostok umfassend zum Stand der internationalen Beziehungen äußerte, erklärte zur Politik der Bundesregierung, er sei »schlicht fassungslos« gewesen, als »Reichskanzler Merz« erklärt habe, er wolle Deutschland erneut zur führenden Militärmacht in Europa machen: »Denn wenn dieser Mensch nicht versteht, was das Wort ›erneut‹ in diesem Zusammenhang bedeutet, dann ist das natürlich sehr traurig und äußerst gefährlich für Europa, das sich einmal mehr zur Quelle dieser Überlegenheitsideen – nationaler, rassischer Überlegenheit – entwickelt.« Deutschland habe am Flughafen Leipzig eine abgestürzte Drohne gefunden und sei zu dem Schluss gekommen – »man kann dies zwar nicht bestätigen, aber es ist eine sichere Schlussfolgerung« –, dass die Drohne den von der Russischen Föderation verwendeten Drohnen ähnele. Aufgrund dieser Vermutung »beschloss man, das letzte verbliebene Generalkonsulat in Bonn und unser Russisches Haus in Berlin zu schließen.«

Die EU will als Reaktion auf die neuen »Erkenntnisse« aus Deutschland weitere Sanktionen gegen Russland verhängen. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte bei Beratungen der Außenminister in Irland, es liefen Vorbereitungen, um 1.600 weitere Personen und Unternehmen mit Verbindungen zum militärisch-industriellen Komplex Russlands mit Strafmaßnahmen zu belegen.

Das erste Goethe-Institut in Russland ist 1992 in Moskau eröffnet worden. TASS zitierte am Donnerstag einen Sprecher des Zentrums für deutsche Sprache in der Industriemetropole Jekaterinburg, einem Partner des Goethe-Instituts, mit den Worten: »Die aktuell geplanten Prüfungen finden statt. Es gibt noch keine Informationen über Absagen. Der Prüfungsplan für das kommende Jahr steht fest; er wurde Anfang 2026 erstellt, und wir halten uns derzeit daran.«

* Арш леккен – Arsch lecken