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01.04.2005

Machtwort mit Folgen

EU-Kommission beharrt auf Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaubbelastung in Deutschland. Regierung kündigt Sofortmaßnahme an. Gericht verhängt Fahrverbot

Von Rainer Balcerowiak
Nachdem die EU-Kommission am Donnerstag unmißverständlich klargestellt hat, auf der Umsetzung der EU-Richtlinie für die Begrenzung der Feinstaubbelastung zu beharren, scheint bei der Bundesregierung ein Umdenken einzusetzen. Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen bezeichnete im ZDF-Morgenmagazin Forderungen der Wirtschaft nach Aufweichung der Bestimmungen als »Unsinn«. Zugleich kündigte Verheugen eine Verschärfung der Grenzwerte für den Schadstoffausstoß von Auto...

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