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Auf einen Blick
»Rassismus ist blöd«: Eine Demonstrantin vor der Berliner Volksbühne weist am Freitag mit ihrem Protestschild die infame Behauptung einiger rassistischer Medien zurück, »weiße Menschen« dürften nicht in das Volksbad.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Revision möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
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