Schattenkrieg gegen Kuba

Offenbar aus Verzweiflung über den angestrebten, aber ausbleibenden Aufstand in Kuba schickt das Regime von US-Präsident Donald Trump weitere Geheimdienstagenten auf die Insel. Wie die New York Times (NYT) am Mittwoch (Ortszeit) berichtete, richtete die CIA außerdem eine geheime »Kuba-Taskforce« ein. Laut der Zeitung soll die neue Spezialeinheit die nachrichtendienstlichen Cyber- und verdeckten Einflussoperationen gegen die Regierung in Havanna ausweiten.

Zuvor hatte das US-Nachrichtenportal Politico – unter Berufung auf »zwei Personen, die mit den Plänen der Trump-Regierung vertraut sind« – gemeldet, dass Washington bereits seit Monaten seine nachrichtendienstlichen Ressourcen auf der Insel ausgeweitet hat, um »das kommunistische Regime zu Fall zu bringen«. Die Spione seien dabei »entweder Staatsangehörige anderer Länder, die im Auftrag der USA geheime Informationen beschaffen, oder US-Geheimdienstmitarbeiter, die Ausländer für diese Zwecke rekrutieren,« berichtete Politico. Einer der Trump-Vertrauten habe die verstärkte Präsenz der Geheimdienste als »einen entscheidenden taktischen Schritt« bezeichnet, »der den Weg für einen militärischen US-Einmarsch ebnen könnte«. Im März hatte Trump nach Angriffen auf Venezuela und den Iran gedroht, dass »Kuba als nächstes dran ist«. Danach war CIA-Direktor John Ratcliffe im Mai in Havanna, um Erpressungen zu verkünden: »Hilfe« und Auflockerung der Blockade nur unter der Voraussetzung eines Systemwechsels.

Dem Bericht der NYT zufolge hat die neue Kuba-Taskforce der CIA damit begonnen, weitere Fallbearbeiter, Geheimdienstanalysten, Cyberspezialisten und Agenten zu rekrutieren, die sich auf verdeckte »Einflussoperationen« konzentrieren sollen. Ihr vorrangiger Auftrag bestehe darin, »die politische Elite Kubas zu spalten, in der Hoffnung, die Ablösung von als antiamerikanisch geltenden Hardlinern durch Amtsträger zu fördern, die Trumps Forderungen gegenüber aufgeschlossener sind«, heißt es in dem Artikel. Der Auftrag umfasse zudem. »in- und ausländische Geschäftstransaktionen« zu untersuchen, sowie »Einfluss auf die öffentliche Meinung zu nehmen«.

Eine Kuba-spezifische Taskforce hatte die CIA zuletzt 1960 eingerichtet, um die Invasion in der Schweinebucht zu leiten und überwachen. Die Einrichtung der jetzigen erfolgte, nachdem die US-Regierung kürzlich das »National Intelligence Priorities Framework« (NIPF) aktualisierte, das Prioritäten für die Informationsbeschaffung festlegt, in dem Kuba neben China, dem Iran und Russland an die Spitze gesetzt wurden. Danach hätten weitere US-Geheimdienste wie die National Security Agency (NSA) und die National Geospatial-Intelligence Agency (NGA) damit begonnen, die Nutzung von Satelliten und anderen Mitteln zur strategischen Aufklärung stärker als bisher auf Kuba zu konzentrieren, berichteten US-Medien.