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Auf einen Blick
Proteste vor der US-Botschaft in Seoul am Mittwoch: An einer US-Basis südlich von Seoul gab es ein Leck, aus dem weißer Phosphor ausgetreten ist. Die chemische Substanz ist hochgiftig und wird zur Kriegführung eingesetzt.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Revision möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
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