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Auf einen Blick
US-Kriegsminister Pete Hegseth stellte sich am Dienstag einer Befragung zu den Kosten des Krieges gegen den Iran. Während er Ausgaben von 37,5 Milliarden US-Dollar rechtfertigte, wurde hinter ihm gegen den Krieg protestiert.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Revision möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
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