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19.03.2005

UN-Gremium im Dienste der Machtpolitik

In Genf steht auch das Schicksal der Menschenrechtskommission auf der Tagesordnung. Kluft zwischen Anspruch und Realität. Fragwürdige Pläne zur Reform

Von Harald Neuber
Die UN-Menschenrechtskommission ist gescheitert. Das war den Beteiligten schon zu Beginn der 61. Tagung in Genf am Montag klar. Offen zur Sprache brachte es aber niemand – bis der kubanische Außenminister Felipe Pérez Roque das Wort ergriff, um dem Gremium seine Doppelzüngigkeit vorzuwerfen. »Es gibt keinen wahrhaften Zugang zu den Menschenrechten, wenn es keine Gleichheit und keinen Ausgleich gibt«, so Pérez Roque. Die Armen und die Reichen würden im wirklichen Leb...

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