Meloni bei Macron

Die italienisch-französischen Beziehungen sind nicht immer einfach. Auch die persönlichen zwischen Präsident Emmanuel Macron und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nicht. Beide ließen sich in der Vergangenheit zu Sticheleien oder abfälligen Gesten hinreißen. Nichts davon am Donnerstag. Auf dem bilateralen Gipfeltreffen im französischen Antibes gaben sich die beiden Politiker betont freundlich. »Giorgia, wie lang ist es her«, witzelte Macron in Anspielung auf das Treffen der E5 einen Tag zuvor in Berlin sowie den G7-Gipfel vor einer Woche.

Inhaltlich ging es vor allem um den noch dieses Jahr endenden UN-»Blauhelm«-Einsatz für Libanon, UNIFIL. Gemeinsam wolle man eine Koalition für die Zeit danach auf die Beine stellen. Macron schloss dabei ein Vorgehen ohne die UNO nicht aus: »Werden wir ein echtes Mandat der Vereinten Nationen aufstellen können? Es ist noch zu früh, diese Frage zu beantworten.« Sowohl Frankreich als auch Italien stellen seit vielen Jahren UNIFIL-Kontingente. Im vergangenen August hatte der UN-Sicherheitsrat die Beendigung der Beobachtermission beschlossen, die libanesische Armee soll dann einspringen. Die EU plant bereits einen dreijährigen »Unterstützungseinsatz« für Streitkräfte und Polizei im Libanon, während sie dem das Land bombardierenden und besetzenden Israel bei jeder Gelegenheit unter die Arme greift.

Unterzeichnet wurden auf dem Gipfel zudem zwei Absichtserklärungen zur verstärkten Kooperation unter anderem bei gemeinsamen Rüstungsprojekten wie dem Luftverteidigungssystem SAMP/T NG, weiteren Waffenproduktionsprogrammen oder der maritimen Sicherheit. Gemeint ist mit letzterer zumeist die Abschottung vor Flüchtenden. Auch der India-Middle-East-Europe Economic Corridor (IMEC), ein Konkurrenzprojekt zur »Neuen Seidenstraße« der Volksrepublik China, war ein Thema. Das Infrastrukturvorhaben soll Europa und Indien über Israel verbinden, um etwa die Versorgung mit Energieträgern sicherzustellen.

Verschiedene Beobachter werteten das Treffen als Versuch einer »Zweckallianz gegen Trump«. Schließlich habe es zwischen der eigentlich als Donald Trumps Liebling bekannten Meloni und dem US-Präsidenten jüngst öffentlich geknatscht: Nach der Behauptung des US-Amerikaners, die Italienerin habe auf dem G7-Gipfel »gebettelt«, mit ihm fotografiert zu werden, kritisierte diese dessen »ständige unprovozierte Angriffe«. Dabei hat sie den US-israelischen Angriffskrieg gegen Iran tatkräftig unterstützt. Wie NATO-Chef Mark Rutte in einem Interview mit Fox News bekanntgab, sollen 500 US-Militärflugzeuge von Stützpunkten in Italien aus gestartet sein.

Noch am Donnerstag sah sich Italiens ultrarechte Regierungschefin gezwungen, auf Ruttes Aussage zu reagieren: Dieser habe »verschiedene Sachverhalte miteinander vermischt und die Art der genehmigten Flüge verwechselt«. Das Verteidigungsministerium in Rom behauptete, es seien nur »technische und logistische Aktivitäten« genehmigt worden. Nicht nur bei Meloni, sondern auch bei Macron reicht die Unabhängigkeit von den USA nicht weit. So hatte Frankreichs Präsident erst am Mittwoch die »transatlantische Partnerschaft« und den Willen der EU-Staaten betont, Vorgaben aus den Vereinigten Staaten Folge zu leisten.