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09.06.2026
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Auf einen Blick
Verbarrikadiert: Vor dem am 15. Juni startenden G7-Treffen in Évian in Frankreich haben bereits Banken im benachbarten Genf Verkleidungen an ihren Gebäuden angebracht. In der Schweizer Stadt ist eine Demonstration geplant.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Revision möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
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