Auf gefährlichem Posten

Millionen Iraner haben sich am Donnerstag, der auf einen der höchsten schiitischen Feiertage fiel, an landesweiten Loyalitätsbekundungen für »Revolutionsführer« Modschtaba Khameini beteiligt. Die Veranstaltungen hatten – zumindest in der Hauptstadt Teheran – einen fröhlichen, familiären Charakter mit großen Spielzonen für Kinder und Hunderten von Ständen mit kulturellen Angeboten. Mitten in der seit dem 8. April überwiegend eingehaltenen Kriegspause, die nach der Willkür des exzentrischen US-Präsidenten jederzeit enden kann, demonstrierte die Islamische Republik »nationale Einheit«.

Der 56jährige »Revolutionsführer« ist nach Ruhollah Khomeini und seinem Vater der dritte Träger dieses Titels. Ali Khamei war am ersten Tag dieses Krieges, dem 28. Februar, bei einer Killeroperation der israelischen Luftwaffe getötet worden. Es gab weitere Tote und zahlreiche Verletzte, darunter angeblich auch Modschtaba, der am 8. März vom zuständigen Gremium, dem Expertenrat, einstimmig zum Nachfolger seines Vaters gewählt wurde. Dessen Beisetzungsfeierlichkeiten wurden mehrmals verschoben, um die mit dem Riesenereignis verbundenen organisatorischen Herausforderungen planerisch bewältigen zu können. Sie sind nun, ohne dass schon feste Daten genannt wurden, für ungefähr Mitte Juni angekündigt.

Beim »Rahbar« (persisch für »Führer«, wörtlich »Wegleiter«) liegt nach der Verfassung der Islamischen Republik die oberste politische und religiöse Autorität im Land. Der jetzige Amtsinhaber übt diese, vielleicht nur aufgrund der Kriegsbedingungen, ganz anders aus als sein Vater. Ali Khamenei lenkte in erster Linie mit stundenlangen Ansprachen und »Ratschlägen«, von denen einige, die Fragen von zentraler Bedeutung betrafen, offen missachtet wurden. Erinnert sei an seine öffentliche Kritik des Wiener Atomabkommens (2015) und an sein Verdikt, dass es unter den gegebenen Umständen »weder klug noch ehrenhaft« sei, sich auf Verhandlungen mit den USA einzulassen.

Seit sein Sohn im Amt ist, wird regelmäßig hervorgehoben, dass alle Entscheidungen dessen Zustimmung bedürfen. Vor allem gilt das für die Vereinbarung eines Abkommens mit den USA. Seit dem 28. Februar ist Modschtaba nicht mehr in Erscheinung getreten, es gibt keine aktuellen Fotos und nicht einmal Tonaufnahmen. Seine Botschaften werden im Rundfunk oder bei Veranstaltungen von Sprechern verlesen. Das lässt in der Realität andere Personen in den Vordergrund treten.

Aufgrund seiner täglichen Medienpräsenz und seiner herausragenden Rolle im »Verhandlungsprozess« steht unter diesen der 64jährige Parlamentssprecher Mohammad Bagher Ghalibaf an erster Stelle. Er ist seit dem 28. Mai 2020 in dieser Position, die im Iran von großer Bedeutung ist. Am 10. April des laufenden Jahres – zwei Tage nach Inkrafttreten der Waffenruhe – wurde er von Modschtaba Khamenei per Dekret zum Chef des Teams ernannt, das für die »indirekten« Diskussionen mit Donald Trumps Abgesandten zuständig ist. Damit verdrängte Ghalibaf, der kaum praktische diplomatische Erfahrungen hat, den Außenminister Abbas Araghtschi aus der Rolle des Chefunterhändlers, die dieser in mehreren Abschnitten seines Lebens, so auch bei den Verhandlungen über das Wiener Abkommen, ausgefüllt hatte.

Darüber hinaus ernannte Ghalibaf Ende Mai den Sprecher des Außenministeriums, Esmail Baghaei, zweifellos ein qualifizierter Diplomat mit mehreren Jahrzehnten Praxis auf vielen Posten, zum Sprecher des Verhandlungsteams. Baghaei tritt seither in einer Doppelfunktion vor die Presse. Unbestätigte »Insiderinformationen« legen sogar nahe, dass der Jurist mit dem Schwerpunkt internationales Recht auch an der Ausformulierung der iranischen Verhandlungsvorschläge maßgeblich beteiligt sei.

Am 17. Mai erweiterte Khamenei das Arbeitsfeld und die Wirkungsmöglichkeiten Ghalibafs, indem er ihn beauftragte, »die verschiedenen Sektoren der Beziehungen zwischen Iran und China zu koordinieren«. Die Ernennung sei auf Vorschlag von Präsident Massud Peseschkian erfolgt, hieß es ausdrücklich. Sprecher Baghaei kommentierte: »Angesichts der internationalen Entwicklungen glauben wir, dass die Beziehungen zu China so bedeutend sind, dass sie einen breiteren strategischen Ansatz erfordern, damit die Interessen des Landes mit größerer Ernsthaftigkeit verfolgt werden können.«

Schon vor Ghalibaf hatte die Islamische Republik einen »China-Beauftragten«: Ali Laridschani, den Israel am 17. März mit einer gezielten Tötung aus dem Weg räumte. Er war Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats in den Jahren 2005 bis 2007 und dann wieder seit Dezember 2005. Ähnlich wie jetzt Ghalibaf galt Laridschani nach dem Junikrieg 2025 als Zentralfigur der iranischen Außenpolitik.