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04.06.20261 Leserbrief
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Auf einen Blick
Schwarzer Rauch nach einem ukrainischen Drohnenangriff auf St. Petersburg, wo am Mittwoch das Internationale Wirtschaftsforum SPIEF begann. Laut lokalen Behördenangaben wurde Infrastruktur getroffen.
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Onlineabonnent*in Gabriel T. aus B. 4. Juni 2026 um 19:02 UhrWenn derartiges bei einem Besuch von Ursula von der Leyen oder nur Strack-Zimmermann in Kiew passieren würde, wäre das Geschrei groß: Terrorismus und was nicht alles würden sie schreien, so ist es eine Siegesmeldung der Demokratie.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Revision möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
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