Leipzig. Bundesumweltminister Carsten Schneider bereitet ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten vor. Er werde noch in diesem Jahr ein entsprechendes Gesetz vorlegen, sagte der SPD-Politiker nach einem Treffen mit den Umweltministerinnen und Umweltministern der Länder in Leipzig. Die Einweggeräte sollen dann in der BRD nicht mehr verkauft werden dürfen.

Schneider begründete das angestrebte Verbot mit der Gefahr von Bränden, die von den Einweg-E-Zigaretten ausgehen würde. Sie würden von den Nutzern häufig einfach über den Hausmüll oder den Gelben Sack entsorgt und führten dann zu Bränden in den Müllentsorgungsanlagen. Sie seien eine Gefahr für Leib und Leben der Beschäftigten und auch eine Gefahr für den Recyclingstandort Deutschland, so Schneider. Wie häufig die Geräte tatsächlich für Brände verantwortlich seien, werde derzeit noch »quantifiziert«.

Der Bundesrat hatte sich in der Vergangenheit bereits für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten ausgesprochen. Die Bundesregierung hatte sich bereiterklärt, ein Verbot auf den Weg zu bringen. Nachfüllbare Geräte sollen von dem Verbot nicht betroffen sein. (dpa/jW)