Neue Töne in Moskau

In Russland tun sich seltsame Dinge. Alles begann mit einer Aussage von Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow vergangene Woche: Wolodimir Selenskij solle den noch ukrainisch besetzten Teil des Donbass innerhalb von zwei Monaten räumen, um »unnötiges Leid« zu vermeiden. Ansonsten würden die Friedensbedingungen »andere« sein. Wie bitte? Unnötiges Leid auch auf russischer Seite? Und was sind »andere« Friedensbedingungen? Noch am Abend desselben Tages dementierte Peskow seine Aussage: Er sei falsch zitiert worden, er habe Selenskij kein Ultimatum gestellt – das mit dem unnötigen Leid stellte er nicht in Abrede.

Am Donnerstag dann ein Telegram-Posting des stellvertretenden Sicherheitsratschefs und ehemaligen Präsidenten, Dmitri Medwedew: Russland beobachte mit Sorge, wie die EU zu einem »radikal antirussischen Militärbündnis« umgebaut werde. Einem Beitritt der Ukraine werde Russland nun nicht mehr zustimmen. Beim ersten Lesen musste man sich fragen, ob Medwedew noch ganz bei Trost war. Denn es muss jedem in Moskau klar sein, dass Russland der letzte sein wird, der vor einer Aufnahme gefragt würde. Der Inhalt erschließt sich beim zweiten Lesen: Wenn nämlich die EU zu einem »radikal antirussischen Militärbündnis« umgebaut wird und ein Beitritt Kiews diese Tendenz verstärken würde, dann bedeutet das implizit, dass das offizielle russische Kriegsziel einer Entmilitarisierung und »Entnazifizierung« der Ukraine offenbar – zumindest intern – als nicht mehr realisierbar eingeschätzt wird.

Man kann einwenden, dass Medwedews Rolle in der russischen Öffentlichkeit in den vergangenen Jahren im wesentlichen darin bestanden hat, dem chauvinistischen Teil des Publikums Zucker zu geben. Zu dieser Linie passt die Äußerung überhaupt nicht. Aber das könnte genau der Witz an ihr gewesen sein: die Bevölkerung auf andere Zeiten vorzubereiten.

Am Freitag veröffentlichte die Moskauer Tageszeitung Kommersant – so etwas wie die russische FAZ – dann ein längeres Interview mit Dmitri Trenin, zwei Tage nach dessen Ernennung zum neuen Vorsitzenden des »Russischen Rats für Internationale Angelegenheiten«. Und Trenin hatte es offenkundig eilig, einen Totalverriss der russischen Politikberatung zu Protokoll zu geben: Was den Ministerien vorgelegt werde, tauge wenig – entweder sei es langweilig oder völlig realitätsfern. Politische Entscheidungsträger könnten mit so etwas nichts anfangen. Das war ein Schlag, der sich implizit gegen panslawistische Ideologen wie Wladislaw Surkow oder Alexander Dugin richtete, die die russische Ukraine-Politik über lange Jahre konzeptionell geprägt haben.

Trenin setzt dagegen: Wer Krieg führe, müsse den Gegner kennen; Russlands Politik aber wisse nichts über die Ukraine, deren anhaltender Widerstand im Krieg sich nicht allein mit der ausländischen Militärhilfe erklären lasse. Russland stehe in einem Weltkrieg, den Trenin den »Neuen Weltkrieg« nannte, weil er mit dem Ersten oder Zweiten nicht vergleichbar sei. An dessen Ende müsse das Land stärker und »klüger« dastehen als an seinem Beginn. Deutlicher kann ein offizieller Experte seine Kritik an einem Großteil des bisherigen staatstragenden Schrifttums kaum formulieren.

Seinem Land rät Trenin, sich von »Illusionen über Europa«, insbesondere Deutschland, zu befreien, und sich in seiner Politik gegenüber den ehemaligen Sowjetrepubliken vom alten und aus sowjetischen Zeiten geerbten »Zentrum-Peripherie-Schema« zu lösen. Es reiche nicht mehr, sich nostalgisch an frühere »Urlaube in Pizunda« (Abchasien) und Spaziergänge »auf dem Registan« (ein Platz im historischen Zentrum von Samarkand in Usbekistan) zu erinnern.

Noch ist schwer einzuschätzen, ob Trenins Appell, von den Kommentatoren als »Fanfarenstoß« beschrieben, praktische Folgen haben wird. Auffällt, dass auch auf bisher sehr patriotisch und kriegsbefürwortend orientierten Internetportalen neuerdings eine tiefe Verunsicherung angesichts der zunehmenden ukrainischen Drohnenangriffe auf die russische Energieversorgung und Mineralölwirtschaft herauszulesen ist: Die halbe Krim sei ohne Strom, »und wir berichten derweilen stolz, dass wir irgendwo einen Waldgürtel erobert haben«, schrieb ein Autor der der Kommunistischen Partei nahestehenden Seite Swobodnaja Pressa letzte Woche.

Eine Spaltung der russischen Führung bedeuten diese Entwicklungen vermutlich nicht. Denn Medwedew ist Gründer des Rats für Internationale Angelegenheiten, und Peskow gehört zu seinen Mitgliedern. Es sieht eher nach einer gesteuerten Umorientierung der russischen Öffentlichkeit aus, um künftige Enttäuschungen in Grenzen zu halten.