Folter als Teil des Völkermords

Was sie berichtet, ist schwer zu ertragen: Die Welt hat Israel »eine Lizenz zum Foltern von Palästinensern erteilt, weil die meisten Ihrer Regierungen und Minister dies zugelassen haben«, klagte Francesca Albanese vergangene Woche bei der Vorstellung ihres jüngsten Berichts »Folter und Völkermord« vor dem UN-Menschenrechtsrat die in Genf anwesenden Regierungsvertreter an. Das Leben in den besetzten palästinensischen Gebieten sei »ein Kontinuum physischen und psychischen Leidens«, so die UN-Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten; »Folter ist de facto zur Staatspolitik Israels geworden«. Israel setze ein »Regime psychologischen Terrors durch, das darauf abzielt, Körper zu brechen, einem Volk seine Würde zu nehmen und es von seinem Land zu vertreiben«. Albanese stellt die Bedeutung der »kollektiven Folter« für die israelische Staatlichkeit als solche heraus: »Es ist die Architektur des Siedlerkolonialismus.«

Der 23seitige Bericht stützt sich auf mehr als 300 Zeugenaussagen sowie auf Recherchen von NGOs, Hinweise von Whistleblowern und Einschätzungen von Menschenrechtsexperten. Seit Oktober 2023 seien demnach mehr als 18.500 Palästinenser festgenommen worden, darunter mindestens 1.500 Kinder. Palästinenser wurden kollektiv als »Terroristen« und »Sicherheitsbedrohung« behandelt. Seitdem sei Folter in Haft »in einem beispiellosen Ausmaß als strafende kollektive Vergeltung eingesetzt« worden, was »ein eindeutiges Merkmal von Völkermord« sei. Der Bericht dokumentiert ein breites Spektrum an Folterpraktiken. Gefangene werden demnach unter Bedingungen inhaftiert, die gezielt auf Entwürdigung und Zermürbung angelegt sind – in dunklen, überfüllten Zellen, häufig gefesselt, unter Schlafentzug und extrem lauter Beschallung unter anderem mit der israelischen Nationalhymne. Verhöre ziehen sich über Stunden oder Tage und gehen mit brutalen Misshandlungen sowie Vergewaltigungs- oder Morddrohungen gegen Angehörige einher. Sexualisierte Übergriffe und Vergewaltigungen sind an der Tagesordnung und werden mit verschiedensten Objekten sowie Hunden durchgeführt. Wärter urinieren auf palästinensische Geiseln, drücken Zigaretten auf ihnen aus. Entzug von Nahrung und medizinischer Behandlung soll Personen physisch brechen.

Auch außerhalb der Kerker, beschreibt der Bericht, sei Folter strukturelle Praxis. Gaza sei in ein »riesiges Folterlager verwandelt« worden. Indem Israel die gesamte Bevölkerung als »menschliche Tiere« und »Terroristen« darstellt und sich auf das Konzept der »menschlichen Schutzschilde« beruft, um periodische Massaker zu rechtfertigen, hat es »der gesamten Zivilbevölkerung als solcher praktisch eine Zielscheibe auf den Rücken gemalt«. 96 Prozent der Kinder in Gaza haben das Gefühl, ihr Tod stehe unmittelbar bevor, berichtete der Guardian Ende 2024 von einer früheren Studie – fast die Hälfte möchte aufgrund der erlittenen Traumata sterben.

Zusammenfassend betont Albanese, dass Folter nicht als »isoliertes Verbrechen« betrachtet werden dürfe, sondern als »tragender Pfeiler eines Völkermordprojekts, das auf die vollständige Auslöschung« des palästinensischen Volkes ziele. Die in ihrem Report dokumentierten Praktiken seien darauf ausgerichtet, »das palästinensische Recht auf Selbstbestimmung ein für allemal aus der Welt zu schaffen«. Es bestehe kein Zweifel daran, dass es sich bei Israels Vorgehen um die Zufügung »schwerwiegender körperlicher und seelischer Schäden im Sinne der Völkermordkonvention« handle. Der kanadische Internist und Public-Health-Experte Ben Thomson berichtete am Montag auf X von dem angehenden Arzt Mohammed, der im Al-Schifa-Krankenhaus in Gaza arbeitete und den er 2023 an der Islamischen Universität Gaza ausgebildet hatte. Während der Erstürmung des Hospitals sei er von israelischen Soldaten »entführt und ins Gefängnis gesteckt« worden, so Thomson. Seine Abschlussprüfungen standen nur wenige Wochen bevor, und er habe die Soldaten angefleht, ihn freizulassen. »Ich möchte Chirurg werden«, sagte er. »Daraufhin schossen die israelischen Wächter auf seine Hände. Beide Daumen wurden durch Kugeln zerfetzt«, so Thomson weiter.