Solidarität durchbricht die Blockade

Die an diesem Wochenende erwartete Ankunft der internationalen Solidaritätsflottille »Nuestra América« in Kuba ist mehr als eine humanitäre Hilfsaktion. Es ist ein politisches Signal und der Auftakt einer weltweiten Mobilisierung zur Unterstützung des kubanischen Volkes nach dem Motto »Cuba sí – Bloqueo no«, getragen von sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und politischen Kräften aus allen Kontinenten. Die Ankunft der Flottille am 21. März als »Tag der Internationalen Solidarität mit Kuba« soll der Bevölkerung des von Washington bedrohten Landes zeigen, dass sie in diesen schwierigen Zeiten nicht allein ist.

Seit Tagen treffen in der kubanischen Hauptstadt bereits Delegationen aus Europa, Lateinamerika und selbst aus den USA ein. Aktivisten aus 19 europäischen Ländern brachten Medikamente, Lebensmittel und Photovoltaikanlagen – dringend benötigte Güter angesichts der durch die US-Ölblockade ausgelösten Versorgungskrise. Allein die ersten Gruppen lieferten mehrere Tonnen medizinischen Materials an Krankenhäuser in Havanna. Insgesamt sollen zum Start der weltweiten Kampagne in den kommenden Tagen mehr als zwanzig Tonnen Hilfsgüter Kuba auf dem Luft-, See- und Landweg erreichen. Der Konvoi will die von der US-Regierung verhängte Ölblockade symbolisch durchbrechen.

»Wir müssen zur Charta der Vereinten Nationen zurückkehren«, sagte die kolumbianische Senatorin und Präsidentschaftskandidatin Clara López, die mit einer Tonne Hilfsgütern anreiste. Die Welt dürfe die kollektive Bestrafung eines ganzen Volkes nicht dulden. Neben Clara López unterstützten unter anderem die Sekretärin des Foro de São Paulo, Mónica Valente, der britische Abgeordnete Jeremy Corbyn, die schwedische Menschenrechtsaktivistin Greta Thunberg, sowie der ehemalige spanische Vizeministerpräsident Pablo Iglesias die Flottille als Zeichen der humanitären und politischen Solidarität gegen Trumps Erstickungsversuch.

Zwar dementierte US-Außenminister Marco Rubio inzwischen Presseberichte, wonach seine Regierung den Rücktritt des kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel zur Bedingung für weitere Gespräche gemacht habe. Und der Chef des Südkommandos der Vereinigten Staaten, Francis Donovan, versicherte am Donnerstag vor dem Kongress, dass das US-Militär keine Vorbereitungen für eine Einnahme Kubas treffe. Doch wirtschaftlicher Druck, die vollständige Energieblockade und politische Drohungen der Trump-Regierung bestehen fort.

Während die wirtschaftliche Lage auf der Insel angespannt bleibt, formiert sich parallel zur Flottille weitere Unterstützung. In Mexiko werden derzeit rund 30 Tonnen zusätzliche Hilfsgüter verladen, Brasilien hat umfangreiche Lebensmittel- und Medikamentenlieferungen auf den Weg gebracht. Spanien bereitet für Mai eine eigene Flottille unter dem Namen »Rumbo a Cuba« vor, mit Photovoltaikanlagen für Krankenhäuser. Zudem sollen laut einer am Freitag von der Nachrichtenagentur AP veröffentlichten Meldung zwei Tanker mit jeweils 730.000 und 200.000 Barrel russischem Rohöl und Diesel auf dem Weg nach Kuba sein. Die US-Regierung erklärte zwar, dass ihre jüngste Sanktionslockerung gegenüber Russland nicht für Lieferungen nach Kuba gelten, doch die Schiffe sollen derzeit noch Kurs halten. Auch die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum kündigte am Donnerstag laut Telesur an, die Erdöllieferungen nach Kuba wieder aufzunehmen, um die durch die US-Sanktionen verschärfte Energiekrise zu lindern. »Das kubanische Volk leidet sehr. Wir suchen nach Wegen, weitere Hilfe zu leisten«, so Sheinbaum.