Melonis Griff nach Afrika

Es war geschickt eingefädelt: Zeitgleich zur Münchner »Sicherheitskonferenz« hat sich Giorgia Meloni mit dem zweiten Afrika-Italien-Gipfel in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba am Freitag in Szene gesetzt. Einen Tag später begann dort das zweitägige Treffen der Afrikanischen Union, an dem die ultrarechte italienische Ministerpräsidentin als Ehrengast ebenfalls teilnahm. Ihre Regierung habe Milliarden Euro an öffentlichen und privaten Mitteln mobilisiert, hieß es von seiten der Römerin. Man wolle die Kooperation vertiefen. Tatsächlich jedoch dürfte es ihr vor allem um die Umsetzung ihres sogenannten Mattei-Plans gehen, den sie in den Mittelpunkt der Zusammenkünfte stellte. Die Italien-Afrika-Konferenz ist bereits die zweite dieser Art. Die Vorgängerveranstaltung fand im Januar 2024 in Rom statt, kurz zuvor hatte Meloni damals den »Mattei-Plan« vorgestellt.

Vordergründig sieht er Projekte in den Bereichen Energie, Ernährungssicherheit und Bildung vor, wie etwa den Ausbau von Photovoltaikanlagen in Ägypten oder die Unterseestromverbindung »Elmed« zwischen Italien und Tunesien; letztlich geht es dabei vor allem aber um die Flüchtlingsabwehr sowie die Ressourcenausbeutung des afrikanischen Kontinents. Für dieses Programm neokolonialistischer Ausbeutung missbraucht sie den Namen des früheren Partisanenkommandeurs und Präsidenten des Energiekonzerns ENI, Enrico Mattei, der im Oktober 1962 bei einem Flugzeugabsturz ums Leben kam. Als wahrscheinlich gilt, dass die CIA Drahtzieher des Absturzes ist, weil den USA Matteis Zusammenabeit mit der UdSSR in Ölfragen ein Dorn im Auge war.

Der »Mattei-Plan« sei mittlerweile eine strukturierte Realität, die durch die Zusammenarbeit mit internationalen Finanzinstitutionen wie der Weltbank und der Afrikanischen Entwicklungsbank auf einem soliden Fundament stehe, so Meloni. Insgesamt 14 Partnerländer setzten derzeit Projekte um, die von der Förderung sauberer Energien bis hin zur Stärkung der Ernährungssicherheit reichen. Melonis Beteuerung, dass Italien keine neuen Abhängigkeiten schaffen wolle, sondern die afrikanischen Nationen dabei unterstütze, ihr eigenes Potential voll auszuschöpfen, wird auch dadurch konterkariert, dass sie die für ihre Finanzdiktatur bekannte Weltbank als Garanten vorsieht.

Während die italienische Premierministerin in Addis Abeba die strategische Neuausrichtung Italiens in Afrika vorantrieb und sich als Bindeglied der Kontinente inszenierte, blieb sie der Münchner »Sicherheitskonferenz« fern. Dieser bewusste Schwerpunkt auf den afrikanischen Kontinent verdeutliche die Prioritäten der aktuellen italienischen Außenpolitik, so die italienische Nachrichtenagentur ANSA.

Das Treffen der afrikanischen Staats- und Regierungschefs am Sonnabend und Sonntag stand unter dem Thema »Sicherstellung nachhaltiger Wasserverfügbarkeit und sicherer Sanitärsysteme zur Erreichung der Ziele der Agenda 2063«. Die Abschlusssitzung leitete der Präsident von Burundi, Évariste Ndayishimiye, der zum Vorsitzenden der Afrikanischen Union für das laufende Jahr 2026 gewählt wurde und die Nachfolge von João Lourenço aus Angola antrat.

Der für die Exekutive zuständige und vor einem Jahr für vier Jahre gewählte AU-Kommissionsvorsitzende Mahmoud Ali Jussuf verwies auf eine Phase geopolitischer Spannungen, anhaltender Konflikte und erneuter »verfassungswidriger« Umstürze und Regime-Change-Versuche, so wie zuletzt in Burkina Faso am 4. Januar, als Regierungsgegner Interimspräsident Ibrahim Traoré ermorden und die Macht an sich reißen wollten. Überschattet wurde der Gipfel auch vom Stellvertreterkrieg im Sudan sowie den Konflikten am Horn von Afrika, verdeutlicht zuletzt durch die Anerkennung der abtrünnigen Provinz Somaliland durch Israel. Verabschiedet wurde nicht zuletzt eine Resolution, die Sklaverei, Deportation und Kolonialismus als Völkermord und Verbrechen gegen die Bevölkerung Afrikas verurteilt. Die der Resolution zugrundeliegende »Erklärung von Algier« war im Herbst auf einer Konferenz in Algier erarbeitet worden.