Aufrüstung unter Wasser

Polen bestellt in Schweden drei moderne konventionelle U-Boote der Serie A-26 »Blekinge«. Das gab Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz am Mittwoch in Warschau bekannt. Das Geschäft im Wert von umgerechnet über drei Milliarden Euro solle bis zum Jahresende unter Dach und Fach sein, die Lieferung des ersten U-Boots sei für 2030 geplant. Die Beschaffung läuft parallel zu einer Modernisierung der schwedischen U-Boot-Flotte durch Einheiten desselben Typs. Die Boote, die Polen bestellen will, sind laut Kosiniak-Kamysz optimiert für den Einsatz in den relativ flachen Gewässern der Ostsee. Sie sind mit einem geräuscharmen und ohne Außenluft auskommenden Antrieb mit Stirlingmotor ausgerüstet und können bis zu 18 Tage unter Wasser fahren, ohne aufzutauchen. Sie sollen dafür vorbereitet sein, weitreichende Marschflugkörper abzuschießen.

Mit der polnischen Entscheidung hat sich Schweden mit seinem Angebot gegen Konkurrenten aus Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und Südkorea durchgesetzt. Das Vorhaben, die derzeit aus einem nicht mehr einsatzfähigen U-Boot sowjetischer Bauart bestehende polnische U-Boot-Flotte anhand westlicher Modelle zu modernisieren, hatte sich über 20 Jahre hingezogen. Ob die plötzlich verkündete Entscheidung damit zusammenhängt, dass die EU Polen im Sommer 43,7 Milliarden Euro aus ihrem eigenen Rüstungsprogramm »SAFE« (Security Action for Europe) bewilligt hat, wurde nicht explizit mitgeteilt. Bekannt ist aber, dass Warschau der größte Empfänger der EU-Rüstungsmittel ist: Sein Anteil beträgt fast 30 Prozent des gesamten Volumens von SAFE (150 Milliarden Euro) und ist ungefähr so groß wie die daraus finanzierten Ausgaben für die Aufrüstung von Rumänien, Ungarn und Frankreich zusammen. Die Bundesregierung hatte sich nicht um Mittel aus dem Programm beworben, da das – einstweilen noch – gute Kreditranking der BRD erlaubt, sich auf eigene Rechnung auf dem Kapitalmarkt Geld für die Aufrüstung zu beschaffen.

Kosiniak-Kamysz nannte die Entscheidung zugunsten des schwedischen Anbieters Saab strategisch. Die Ostsee sei für die NATO nach dem Beitritt Schwedens und Finnlands »mit einer Ausnahme« ein NATO-Binnenmeer. Dem müsse die Rüstung der Ostseeanrainer Rechnung tragen und die »täglichen« Verletzungen von NATO-Luftraum und westlicher Seegrenzen durch russische Schiffe, Flugzeuge und Drohnen verhindern. Bei den U-Booten ist die NATO der russischen Ostseeflotte schon jetzt deutlich überlegen: Sechs Boote der Bundesmarine und vier der schwedischen Marine stehen einem aus den 1980er Jahren stammenden U-Boot der russischen Seite gegenüber. Diese Überlegenheit wird sich mit der polnischen Unterwasseraufrüstung noch verstärken. Finnland und die baltischen Staaten besitzen keine U-Boote.

Unterdessen ging der Streit zwischen Polen und Russland um die diplomatischen Vertretungen in eine neue Runde. Moskau ordnete an, das polnische Generalkonsulat im sibirischen Irkutsk mit Wirkung zum Jahresende zu schließen. Es reagiert damit auf die Schließung des russischen Konsulats in Gdańsk nach den mutmaßlichen Anschlägen auf polnische Bahnanlagen, für die die Regierung Russland verantwortlich macht. Das Außenministerium in Warschau gab sich betont gelassen: Man habe die polnischen Staatsbürger in Russland schon vor Monaten aufgefordert, das Land zu verlassen, so dass kein Schaden für eigene Staatsbürger zu befürchten sei. Völlig abbrechen will Polen die diplomatischen Beziehungen zu Russland »einstweilen« aber nicht. Statt dessen setzt es auf »undiplomatische« Antworten darauf, dass bis zu 40 Prozent der etwa 2.000 russischen Diplomaten in der EU in Wahrheit Agenten der Geheimdienste seien. Außenminister Radosław Sikorski ruft seit Monaten die EU-Mitgliedstaaten auf, etwa deren Bewegungsfreiheit im Schengen-Raum aufzukündigen. In Polen selbst ist diese bereits auf das Stadtgebiet von Warschau und die umliegende Wojewodschaft Mazowsze beschränkt. Alle Reisen außerhalb dieses Bereichs müssen vorher beantragt und genehmigt werden.