Hörer statt Halbleiter

Die erste China-Reise von Außenminister Johann Wadephul ist zwei Tage vor dem Abflug abgesagt worden. Sie könne »zum jetzigen Zeitpunkt nicht stattfinden«, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Freitag. Zur Begründung für den ungewöhnlichen Schritt sagte sie, dass die chinesische Seite bis zuletzt außer dem Termin mit Amtskollege Wang Yi »hinreichende, weitere Termine« nicht habe bestätigen können. Im Klartext heißt das wohl: Das Besuchsprogramm wurde auf das absolute Minimum reduziert. Die Reise sei »verschoben«. Bis dahin beabsichtige er, »sehr bald« mit Wang zu telefonieren und sich mit ihm »intensiv auszutauschen«. Einerseits wolle man mit China weiter zusammenarbeiten, andererseits würden Handelsbeschränkungen »vor allem in den Bereichen seltene Erden und Halbleiter« »große Sorgen« bereiten.

Zu den Hintergründen der Absage wusste die Welt am Freitag von einer kurzfristigen Änderung der »lange vereinbarten Modalitäten des Besuches« durch Beijing zu berichten. Das habe man im Auswärtigen Amt für inakzeptabel gehalten. Eine Rolle dabei könnte das spürbare chinesische Unbehagen über Äußerungen zur Taiwan-Frage gespielt haben. Die Wahrung des Status quo in der Region zu fordern, wie dies Wadephul in den zurückliegenden Wochen wiederholt getan habe, ohne dabei eine Unabhängigkeit Taiwans abzulehnen, komme einer Unterstützung »taiwanischer Unabhängigkeitsaktivitäten« gleich, sagte der chinesische Außenamtssprecher Guo Jiakun am Freitag. Die Zeiten, in denen deutsche Außenminister in China herzlich empfangen wurden, sind ohnehin vorbei, seit Annalena Baerbock XI Jinping 2023 im US-Fernsehen einen »Diktator« nannte.

Heikel ist die Absage vor dem Hintergrund der jüngst von Beijing beschlossenen Exportkontrollen. Für ausländische Unternehmen gelten dabei zusätzliche Einschränkungen: Sie brauchen auch eine Genehmigung für den Export von Produkten, die seltene Erden enthalten. Wadephuls Reise hätte auch das Ziel gehabt, die Wogen zu glätten, nachdem außerdem noch Lieferungen aufgrund der Übernahme des Chipherstellers Nexperia durch die niederländische Regierung stockten. Diese Reaktion Beijings hatte vor allem die ohnehin schon schlingernde deutsche Automobilindustrie weiter unter Stress gesetzt.

In einem am Donnerstag veröffentlichten Reuters-Interview hatte Wadephul entsprechende Gespräche angekündigt: »Genau wie wir hat auch China ein übergeordnetes Interesse an stabilen und verlässlichen globalen Handelsbeziehungen und Lieferketten.« Erst das Einhalten von »Regeln des fairen und offenen internationalen Handels von allen Seiten« bringe Unternehmen »die so wichtige Sicherheit und Kalkulierbarkeit«. Berlin habe sich bereits an Handelsminister Wang Wentao gewandt, damit die Chiplieferungen wieder rollen, hatte Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) am Freitag in Kiew gesagt.