15.10.2025 / Thema / Seite 12

Demokratieabbau mit gutem Gewissen

Antisemitismus ist keine Meinung, aber die instrumentellen Antisemitismusvorwürfe sind ein Angriff auf demokratische Grundrechte

Gerhard Hanloser

Das unter dem Eindruck des deutschen Faschismus verfasste Grundgesetz veranschlagt Meinungs-, Kunst-, Presse- und Demonstrationsfreiheit als höchste Werte. Sie zu schützen und zu wahren sollte eine wesentliche Erkenntnis aus der Erfahrung mit dem »Dritten Reich« darstellen. Allerdings: Nicht jede Meinung ist tolerierbar, etwa wenn sie einen deutlich positiven Bezug zur Nazivergangenheit herstellt. So sorgen Bestimmungen und Gesetze zur Volksverhetzung sowie die Verb...

Artikel-Länge: 19265 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.