Fleisch höchstens mal am Wochenende

Im Mai 2004 hat der Bundesrat die von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt vorgelegte »Verordnung der neuen Regelsatzverordnung« ohne Wortmeldung passieren lassen. Der darin beschriebene Regelsatz von ALG II soll »nicht nur das für das physische Leben Erforderliche, sondern auch die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben« finanzieren. So jedenfalls heißt es im Antrag von SPD und Grünen »Fördern und fordern – Sozialhilfe modern gestalten« (Drucksache 14/7293, 7.11....