»Es ist nicht ihre Aufgabe, Überwachung zu ermöglichen«

Berlin: Demo-Anmelder geht gegen Sprachauflage der Polizei vor. Juristen sehen Grundrechte verletzt. Ein Gespräch mit Joschka Selinger

Interview: Henning von Stoltzenberg

Die Juristenvereinigung »Gesellschaft für Freiheitsrechte« unterstützt die Klage eines Demonstrationsteilnehmers vor dem Verwaltungsgericht Berlin gegen eine polizeiliche Sprachauflage. Sie wurde für einen palästinasolidarischen Protest erlassen. Warum gehen Sie dagegen vor? Im Februar 2025 erfolgte die Auflage der Polizei gegenüber dem Anmelder: Redebeiträge und das Rufen von Parolen sollten ausschließlich auf Deutsch und Englisch erlaubt sein. Der Anmelder ist im ...

Artikel-Länge: 3955 Zeichen

Lesen Sie 10 Wochen lang alle Inhalte der Tageszeitung junge Welt für nur 10 Euro. Das Aktionsabo endet automatisch nach Ablauf und muss nicht gekündigt werden.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.