Niederlande stellen sich hinter NATO-Fünfprozentziel

Den Haag. Die Niederlande haben sich offiziell hinter das Fünfprozentziel der NATO gestellt. Seine Regierung beabsichtige, den Vorschlag der NATO zu unterstützen, »jährlich 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung und 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für umfassendere Investitionen in relevante Ausgaben wie soziale Widerstandsfähigkeit und Infrastruktur auszugeben«, erklärte der niederländische Regierungschef Dick Schoof am Freitag.

Angesichts des Krieges in der Ukraine sei es »unvermeidlich« für sein Land, mehr in die eigene Verteidigung zu investieren, erklärte Schoof: »Das NATO-Bündnis ist dafür unverzichtbar. Die Niederlande übernehmen dafür die Verantwortung.«

Der NATO-Generalsekretär und frühere niederländische Regierungschef Mark Rutte wirbt bei den Mitgliedstaaten seit Wochen intensiv für das Fünfprozentziel. Sein Vorschlag sieht vor, dass die NATO-Länder bis zum Jahr 2032 mindestens 3,5 Prozent ihres BIP für Aufrüstung und 1,5 Prozent des BIP für die entsprechende Infrastruktur wie Brücken etc. aufwenden.

Damit würden die NATO-Staaten einer Forderung von US-Präsident Donald Trump entsprechen. Dieser hatte gefordert, dass die NATO-Mitgliedstaaten fünf Prozent ihrer jährlichen Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben. (AFP/jW)